Neuigkeiten

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16.04.17

Das nächste Treffen der Bahnlärm-Initiative Bremen findet am Donnerstag, 20. April 2017, statt. EINLADUNG. Anlagen, Protokolle und Einladungen früherer Versammlungen. Siehe auch aktuelle Medienberichte und Stellungnahmen zum Thema Bahnlärm sowie bremische Dokumente. Siehe auch >Berichte + Informationen< auf der Startseite der Bahnlärm-Initiative Bremen.

24.11.16
Betr. Concordia-Theater-Abriss II: Beschluss des Beirats Östliche Vorstadt vom 17. November 2017 zur Außengestaltung des Concordiaplatzes nach Errichtung des Neubaus; Buten&binnen-Nachricht (1'23'') vom 5.09.2016, taz-HB vom 10.9.16, WK S 10 v. 11.09.16, RB-Modell-Foto; Anwohner-Fotos vom Concordia-Platz. Erinnerungsfoto: Gebäude-Außenansicht (am 15.05.2016)
13.10.16
DB-Einladung zum Abschluss der Arbeiten für die Lärmschutzwand in Bremen-Walle am 11. Oktober 2016; WK-Bericht per Interview, Stadtteilkurier-Bericht
15.08.16
Betr. Concordia-Theater-Abriss: Einladung zu einer Anwohner/innen-Versammlung ins Alte Fundamt,
Auf der Kuhlen 1 A, 28203 Bremen, am Dienstag, 9. August 2016, um 17.30 h. Fragen der Anwohner-Initiative. Medienberichte (v. 11.8.16) über die Versammlung. Gutachten zur Beweissicherung.
21.07.16
Concordia-Theater vor dem Abriss - Bauherr will Bäume schützen - (vgl. Beiratsbeschluss im Wortlaut)
Bremer Nachrichten/Weser-Kurier vom 9. Juli 2016, Seite 9; vgl. Infos unter > Presseberichte< vom 13. Mai 2016 und auf der Startseite unter > Neuigkeiten< vom 5. Juli 2016 und taz-HB vom 19.07.16 und 21.07.16

BI-Sprecher zur Zeit:

Günter Knebel
Ludwigsburger Str.22
28215 Bremen
Tel.: 0421-37 45 57
email: knebel at
keine-stadtautobahn.de

(at = @ wegen Spam)

Kontakte:    Bürgerinitiative
Keine Stadtautobahn durch Bremen

Kontakte:
Dr. Gerald Kirchner
Bulthauptstraße 9
28209 Bremen

Dr. Karl-Detlef Fuchs
Parkstraße 51
28209 Bremen

Günter Knebel
Ludwigsburger Str. 22
28215 Bremen

Reinhard Pahl
Richard Wagner Str. 40
28209 Bremen

Norma Ranke
Bartensteiner Str. 53
28329 Bremen

Spendenkonto
(seit 01.06.08)
:
InteressenGemeinschaft
Aufweitungsgeschädigter
(IGA, Kürzel genügt)
Sparda Bank Hannover
Kto. Nr. 100873861
BLZ 250 905 00

 

Zeitliche Entwicklung der Bürgerinitiative

Vorbemerkung zum Zeitraum vor dem Jahr 2000:

Im Nachgang zur Entscheidung, mit der im Dezember 1973 der Bau der sogenannten Mozarttrasse von Bremischer Bürgerschaft und Senat verworfen wurde, blieb das damit verbundene Vorhaben einer „Nordosttangente“ nicht nur in den Schubladen der Verwaltung, sondern kam auch schon bald wieder auf die politische Tagesordnung:
Im Oktober 1974 beschloss die Baudeputation, eine Kfz- Trasse in den Nordosten Bremens über die Schwachhauser Heerstraße zu führen und den Concordia-Tunnel erheblich zu verbreitern. Die Pläne stießen auf so heftigen Protest, dass sie papiern blieben, auch wenn sie bereits planerische Entscheidungen enthielten, die (viel) später wirksam werden sollten: Z.B. dass die künftige Erneuerung der Eisenbahnüberführung als „Fachwerkbrücke“ vorgesehen sei. 1978 wurden diese Pläne durch die Bundesbahn erneut angestoßen, die eine Renovierung der Eisenbahnüberführung ankündigte.

Das dafür nötige Planfeststellungsverfahren wurde erst 1988 realisiert und durch Anwohnerklagen aus der im Juni 1988 gegründeten Bürgerinitiative (BI) „Keine Stadtautobahn!“ heraus gestoppt: Die klagenden Bürger wehrten sich mit Erfolg gegen das vorgesehene Bauvorhaben, die Schwachhauser Heerstraße von der Bismarckstraße bis zur Kurfürstenallee nebst Concordia-Tunnel aufzuweiten.
Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Bremen legte die Bundesbahn Beschwerde beim OVG Bremen ein, die zu einem Vergleich führte: Die Bahn begnügte sich mit einer Erneuerung des erneuerungsbedürftigsten Teils der dreiteiligen Brücke, eine Aufweitung der Straße sollte unterbleiben. Die damaligen Regierungsparteien SPD, FDP und Grüne wie auch die oppositionelle CDU sprachen sich Anfang der 90er Jahre gegen eine neue Trassierung der Schwachhauser Heerstraße aus.

1997: Mit dem 1995 erstmals etablierten Senat einer „großen Koalition“ aus SPD und CDU unternahm Bausenator Dr. Schulte 1997 einen Vorstoß, die alten Baupläne zu reaktivieren. Die öffentliche Ankündigung blieb - nach heftigem Anwohnerprotest - zunächst ohne Folgen.
2000: Im Sommer 2000 wurde unter Senatorin Wischer vom Amt für Straßen und Verkehr ein neues Konzept für eine Ausbauplanung vorgestellt. (Bu&BI-Sendung v. 30.06.2000, hohe Ladezeit (ca. 3 Min. für rd. 100 MB) bitte beachten.) Das Konzept war diesmal in drei Bauabschnitte eingeteilt, die die Strecke nunmehr von der Kurfürstenallee bis zum Rembertikreisel einteilte. Die drei „Salami-Abschnitte“ waren: Kurfürsten- bis Hollerallee (550 m); Hollerallee bis Bismarckstraße (480 m) und Bismarckstraße bis Rembertikreisel (750 m). Damit war die Gesamtstrecke unter 2.000 m, womit die nach bremischem Baurecht – willkürliche, aber gesetzlich festgelegte – bestehende Verpflichtung zur Vorlage von Alternativplanungen und zur Durchführung von aufwendigeren Umweltverträglichkeitsprüfungen formaljuristisch unterlaufen werden konnte. Versuche, unter Berücksichtigung der zentralen Lage und der hohen Anwohnerzahl im Umfeld des Straßenverlaufs, höhere Begründungsanforderungen zur Umweltverträglichkeit zu erreichen, wurden abgewiesen.
2001/2002: Für den dritten Bauabschnitt, die Neugestaltung des Straßenraums von der Kreuzung Bismarckstraße über die Straßen Am Dobben, Eduard-Grunow- und Ernst-Glässel-Straße bis zum Rembertikreisel und zur Hochstraße über dem Breitenweg, wurde eigens ein Gestaltungsbeirat beim Ortsamt Mitte eingerichtet. Informationen über dessen Arbeit in den Jahren 2001/2002 liegen vor und sind auf Anforderung abrufbar.

ZEITLEISTE mit Links zu exemplarischen Aktivitäten,
die von der BI durchgeführt wurden.
Details siehe unter den Links >Aktionen<, >Pressemitteilungen< und >Presseberichte< der entsprechenden Jahre seit Inbetriebnahme der BI-Homepage 2003.

2000

Zahlreiche Bürgerversammlungen, Einwendungen für den Rechtsweg, Aktionen (Sägen an den bedrohten Bäumen und Stellschilder mit Protestaufschriften in beiden Fahrtrichtungen der Allee.)
Beteiligungen an Sitzungen der Beiräte und aller politischen Parteien im Ortsbereich.
(Fotos und Filmdokumente vorhanden, aber (noch) nicht im Internet zugänglich)

2001

Bürgerversammlungen, Eingaben an Gremien, Aktionen gegen Verkehrslärm u.a.m.
(Fotos und Filmdokumente vorhanden, aber nicht im Internet zugänglich)
Ein bereits „inventarisiertes“ Beispiel ist: Protestaktion am 8.12.2001



2002

Aktionen zur Begleitung der Klage beim OVG, das im Zuge einer Änderung des Rechtsweges nun neu zuständig war, eine Rechtsinstanz ausschaltete und höhere Kosten verursachte:

Anlässlich des Baubeginns der Straßenbahnhochtrassierung im 1. Bauabschnitt
Protestaktion am 9. September 2002 (weitere Fotos und Filmdokumente vorhanden, aber (noch) nicht im Internet zugänglich)


2003

18. Januar: Die „Rembertiwette“ war ein humoriger Protest gegen noch mehr Kfz-Verkehr und jahreszeitbedingt eine Parodie auf die ‚Bremer Eiswette‘ .

26. April: Mit der vom Bremer Forum für Umwelt und Lebensqualität veranstalteten
Demonstration „Natur vor Technik“ warnten die beteiligten Initiativen vor Raubbau an der Bremer Natur und der Kommerz-Hörigkeit der „großen Koalition“ des Senats aus CDU/SPD.

27. Mai: Mit Stellschildern wird (erneut) auf die Gesundheitsschäden durch Verkehrslärm aufmerksam gemacht.
Die mutwillige Schädigung einer Baumreihe führt zum Kahlschlag am 3. Oktober, was
durch ein ‚Geschenk‘ von Säge und Astloch für den zuständigen Senator pointiert wird.

28. November: Erneuter Protest aus gegebenem Anlass:
Kreuze säumen den Weg des Senators

2004

2. November: Die von der Initiative eingeholte verkehrswissenschaftliche Expertise, die eine fundierte Alternativplanung aufzeigt, überzeugt die zuständigen Beiräte und wird parteiüber- greifend empfohlen – aber von der übergeordneten Politik der ‚großen Koalition‘ in der Bremischen Bürgerschaft verworfen:
Kritik an einem faulen Kompromiss


15. Dezember: Der Erörterungstermin der über 150 Einwände gegen die Planung offenbart deren Luxusplanung á Konto der Steuerzahler:
Die Behörde hat’s gern neunsitzig

2005

2. Juli: In Zeiten heftiger Diskussion um Bildungsnot in Bremen, als „Schlusslicht“ der ersten PISA-Studie, PROTESTMARSCH gegen Geldverschwendung durch unnötige Straßenaufweitung.

2006

Das Jahr der Klage vor dem Oberverwaltungsericht Bremen: Auf dem bremen-internen, verkürzten (siehe oben) Rechtsweg war in der Hauptsache (leider) kein Erfolg zu erreichen: Bekanntgabe Urteil

2007

Mitte Februar: Die ‚große Koalition‘ ahnt ihre Abwahl: Machtdemonstration des Bausenators vor dem Machtwechsel. Baumreihen werden gefällt, aufmüpfige Bürger mit mobilen Zäunen polizeilich aus- und weggesperrt. Nach erstem Erfolg eine Ohnmachtserfahrung mehr für Bürger/innen: Pressemitteilung Urteil

2008

Der Rechtsweg zum Bundesverwaltungsgericht, das bis dahin nur die formaljuristische Korrektheit des Zustandekommens von Urteilen vorangegangener Instanzen überprüft, nicht aber den sachlichen Inhalt der Urteile, wird zwar ausgeschöpft, aber erfoglos:
Pressemitteilung zur Abweisung der Nichtzulassungsbeschwerde
Ähnliches galt für die Berufung auf EU-Normen, die zwar (eigentlich) „hartes Recht“ sind, aber immer noch eher „weichgespült“ werden: Wie in Brüssel selbst, so in Deutschland erst recht: siehe unter Archiv Dokumente: "Luftreinhaltung und Feinstaub"
Nach dem (teilweisen) „Machtwechsel“ im Bremer Senat werden neue Akzente in der „rot-grünen“ Verkehrspolitik gesetzt, in der aber der grüne Schwanz nicht mit dem SPD-Hund wedelt. Um die Sicherung „nachhaltiger Einstreifigkeit“ wird aktuell immer noch gerungen: Pressemitteilung: LKW-Verkehre aus der Schwachhauser Heerstraße herausnehmen.

2009

Januar: Die Einführung einer >Umweltzone< für den innerstädtischen Bereich führt einerseits zu massivem Protest der Kfz-Lobby und anderen Kfz-fixierten Kommerz- Verbänden: siehe Presseberichte 2009 andererseits zu Möglichkeiten, den überbordenden Kfz-Wahn mit überzeugenden Gründen und Mitteln einzuhegen, um erreichte Minimalschritte in Sachen Natur-, Umwelt- und Menschenschutz zu stabilisieren und fortzuentwickeln:
Ein Bürgerantrag der BI wird im August in drei Beiräten eingebracht und dort auch weithin begrüßt: Beirat stärkt Bürgerinitiativen den Rücken
Sogar die Mehrheit der Baudeputation der Bürgerschaft setzt auf „Entschleunigung“ der City

2010

Februar: Neben den anhaltenden Kampf um Reduzierung und Entschleunigung des Kfz-Verkehrs in Bremen tritt ein neuer Gegenstand der Auseinandersetzung: Der bereits hoch belastete Bahnknoten Bremen soll „ertüchtigt“ werden, um noch mehr Güterverkehr vom und zum künftigen JadeWeserPort mitten durch Bremen zu schleusen und Zigtausenden insbesondere nachts die Ohren „klingen“ zu lassen. Dieses >dicke Brett< kann nicht neben dem Kfz-Verkehr , sondern muss in eigener Regie einer neuen, stadtteilübergreifenden Initiative von unmittelbar Betroffenen „gebohrt“ werden: "Bahnanrainer verbünden sich". Website Bahnlärm-Initiative Bremen

2011 ff.

Für eine lebensfreundliche und sozial verträgliche Stadtentwicklung bleibt viel zu tun! Informationen zu >Stellungnahmen<, >Medienberichten< und speziellen >Aktivitäten<, darunter Bekämpfung von >Bahnlärm<  siehe die entsprechenden Rubriken der Webseite.


Aktualisiert: 14.Jan.15 16:06